GEZ (Gebühreneinzugszentrale) berechtigte „Gebühr“ oder modernes Raubrittertum?

Istzustand:

Die Ministerpräsidenten haben in Ihrer unendlichen Güte beschlossen, daß ab 2013 jeder Haushalt GEZ zu bezahlen hat. Die „geringe“ Gebühr von 17,98 €/Monat (215,76 €/Jahr=422 DM) soll jeder zahlen, ob er dieses tolle Medium nutzt oder nicht! Alle bisherigen Nichtkosumenten, welche die derzeitigen Programme als unnötige Zeitverschwendung angesehen haben und den Fernseher dorthin gebracht haben wo er hingehört, nämlich auf einen Wertstoffhof, werden generell in der Presse als „Schwarzseher“ bezeichnet.

Diese Regelung kann nach meinem Rechtsempfinden nicht verfassungsgemäß sein!!!!

Ich werde mich daher als aktiver Nichtkosument des Fernsehens dagegen zur Wehr setzen.

Folgende Ziele:

  • Gründung eines Vereins
  • Geringer Jahresbeitrag zur Finanzierung eines möglichen Rechtsstreit
  • Zugang zu den Online-Angeboten der ÖR nur mit persönlichen Zugangsdaten
  • Einreichung einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht
  • Einreichung einer Klage bei dem Europäischen Gerichtshof zur Überprüfung, ob die derzeitige GEZ mit dem europäischen Recht konform ist

Soviel vorab. Ein gutes Stück Arbeit liegt vor mir/uns.

Diese Webseite dient vorerst zu Eurer Information und befindet sich im Aufbau. Weitere Informationen über die Gegebenheiten, Beweggründe und über mich werden demnächst eingepflegt.

O.K. gehen wir es an

Rolf Pozimski

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